(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Ist der Besteller ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand Sitz der Verkäuferin für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen der Verkäuferin und dem Kunden.

(3) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.


13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Salvatorische Klausel

Die Verkäuferin erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Die Verkäuferin behandelt Kundendaten mit großer Sorgfalt und legt höchsten Wert auf die Einhaltung des Datenschutzes. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet die Verkäuferin die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der auf der Webseite abrufbaren Datenschutzerklärung.

12. Datenschutz

Die europäische Kommission stellt eine Plattform zu Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.complaints.screeningphase.
Verbraucher haben die Möglichkeit, die Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Verkäuferin jedoch nicht verpflichtet und nicht bereit.

11. Streitbeilegung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren, bzw. bei getrennter Lieferung dieser Waren, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Verkäuferin mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Ihren Widerruf richten Sie bitte an:

Friederike Melzian
Dorfstraße 11 / OT Beelitz
D - 39596 Arneburg
E-Mail: f-melzian[at]web.de

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat die Verkäuferin Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der Verkäuferin angebotenen, günstigsten Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwendet die Verkäuferin dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Verkäuferin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird.

Muster Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Friederike Melzian
Dorfstraße 11 / OT Beelitz
D- 39596 Arneburg

E-Mail: f-melzian[at]web.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)

Erhalten am (*)


Name des/der Verbraucher(s)


Anschrift des/der Verbraucher(s)


Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier).

Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen



Sofern Sie den Widerruf per Email senden möchten können Sie das Rücksendeformular nutzen. Alternativ können Sie den Widerruf auch an die Mailadresse f-melzian[at]web.de senden.



10. WIDERRUFSBELEHRUNG

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

(2) Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der Verkäuferin, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Verkäuferin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(5) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Verkäuferin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Verkäuferin und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Haftung

(1) Die Verkäuferin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Dies bedeutet, dass Sie in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach Ihrer Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen können. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in nachfolgender Ziff. 8 genannten Voraussetzungen.

(2) Sämtliche Mängelansprüche von Kunden, die Verbraucher sind, verjähren in zwei Jahren ab Übergabe. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Verkäuferin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(4) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Verkäuferin auf Kosten der Verkäuferin zurückzusenden, sofern die Verkäuferin das ausdrücklich wünscht. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

(5) Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, sofern der Mangel auf einer unsachgemäßen Behandlung der Produkte durch den Kunden zurückzuführen ist. Dazu zählt zum Beispiel die Reinigung der Produkte in der Spülmaschine.

(6) Geringfügige Abweichungen der bestellten von der gelieferten Ware stellen keine Mängel dar. Entsprechendes gilt für Unebenheiten, etc. die bei handgemachter Keramik natürlicherweise vorkommen.

8. Gewährleistung 

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu der Verkäuferin auf.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, die Ansprüche der Verkäuferin gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

7. Transportschäden

(1) Gutscheine, die von der Verkäuferin im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine") sowie Gutscheine, die käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine“, zusammen mit Aktionsgutscheinen „Gutscheine“), können nur im Online-Shop der Verkäuferin eingelöst werden.
(2) Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum einlösbar. Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar.
(3) Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
(4) Pro Bestellung kann immer nur ein Gutschein eingelöst werden, sofern sich nichts anderes aus dem einzelnen Angebot ergibt.
(6) Etwaiges Restguthaben wird von der Verkäuferin bei Aktionsgutscheinen nicht erstattet. Bei Geschenkgutscheinen wird ein Restguthaben dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
(7) Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von der Verkäuferin angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
(8) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
(9) Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Bei Geschenkgutscheinen ist die Übertragung auf Dritte möglich. Die Verkäuferin kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop der Verkäuferin einlöst, leisten.

6. Gutscheine

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Verkäuferin.

5. Eigentumsvorbehalt

(1) Die im Shop genannten Preise sind Endpreise in Euro und schließen die jeweils in Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Versandkosten sind nicht Teil der Produktpreise und werden gesondert ausgewiesen und in Rechnung gestellt.

(2) Die für die Lieferung anfallenden Versandkosten können auf der Webseite bei der Zusammenfassung des Bestellprozesses entnommen werden.

(3) Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder, z.B. Schweiz, USA etc. durch Behörden im Lieferland zusätzliche Zölle und Gebühren erhoben werden können.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, hat er der Verkäuferin für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu zahlen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz.

(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Verkäuferin nicht aus.

(5) Der Kunde kann die im Onlineshop angebotenen Bezahlmethoden wählen (Zahlung per Paypal, Kreditkarte).

(6) Zur Durchführung der Bezahlung werden die Dienste folgender Zahlungsanbieter eingesetzt:

• PayPal: Anbieter ist die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen. Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

• Kreditkarten: American Express, Master, Visa. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

Der Kunde stimmt mit seiner Zustimmung zu unserer Datenschutzerklärung einer Weitergabe und Verarbeitung seiner entsprechenden Daten durch die oben genannten Dienstleister zu.

4. Preise und Zahlung

(1) Von der Verkäuferin angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Bestelleingangsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Die angegebenen Liefertermine oder Lieferfristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben und können daher um bis zu drei Werktage überschritten werden, es sei denn, zwischen Ihnen und der Verkäuferin wurde ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin vereinbart. Soweit nicht anders angegeben erfolgt die Lieferung innerhalb von sieben Werktagen nach Bestelleingang. Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch die Verkäuferin an das Versandunternehmen maßgeblich. Für durch das Versandunternehmen verursachte Verzögerungen ist die Verkäuferin nicht verantwortlich.

(2) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die von Ihnen angegebene Adresse geliefert. Ist die Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse aus von Ihnen zu vertretenden Gründen, wie z.B. einer falsch hinterlegten Lieferadresse, nicht möglich, tragen Sie die hierdurch entstandenen Kosten.

(2) Sollte sich nach Annahme des Angebots des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrags durch die Verkäuferin herausstellen, dass das bestellte Produkt nachträglich, etwa wegen Lieferschwierigkeiten oder Bruch der Keramik doch nicht lieferbar ist, oder sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligen Auslieferungsversuch scheitern, ist die Verkäuferin nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen zum Rücktritt berechtigt. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, Teillieferungen durchzuführen, sollten Teile einer Bestellung nicht lieferbar und dies dem Kunden zumutbar sein.

(6) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt die Verkäuferin, wenn der Kunde Verbraucher ist. Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung in dem Zeitpunkt über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

3. Lieferung

(1) Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über den Online-Shop zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Ihre Bestellung dar, das die Verkäuferin dann annehmen kann.

(2) Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:

• Auswahl des Produktes/Angebots
• Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons „bezahlen“
• Eingabe der E-Mail-Adresse
• Eingabe der Lieferadresse
• Auswahl/Übersicht der Versandmethode
• Auswahl der Bezahlmethode
• Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
• Betätigen des Buttons „kaufen“
• ggf. Betätigung der Zahlung über PayPal oder Kreditkarte
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit Zusendung einer Bestellbestätigung durch die Verkäuferin kommt der Vertrag zustande.

(3) Der Vertragstext (Übersicht über die Bestellung) wird von der Verkäuferin gespeichert und Ihnen nach der Absendung Ihrer Bestellung inklusive der AGB sowie der Widerrufsbelehrung in Textform (Bestätigungsmail) zugeschickt. Sie haben die Möglichkeit den Vertragstext bzw. die Bestellbestätigung, die AGB und die Widerrufsbelehrung über die Funktion „drucken“ in Ihrem Browser auszudrucken.

(4) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2. Vertragsschluss

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin Friederike Melzian, Local Desk Designstudio, Dorfstraße 11 / OT Beelitz, 39596 Arneburg (nachfolgend „Verkäuferin“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von der Verkäuferin nicht anerkannt, auch wenn die Verkäuferin ihrer Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Alle Angebote und Verkäufe aufgrund Ihrer Bestellung über den Onlineshop „Husen & Mugs“ (nachfolgend „Onlineshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der Geschäftsbedingungen.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, soweit keine Differenzierung vorgenommen wird. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist dagegen eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

für den Online-Shop HUSEN & MUGS

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)